Patente schützen uns vor Billigspielzeug

“Nur Original ist legal”, so ein Sprichwort aus dem Volksmund. Dies trifft tatsächlich auf Entwicklungen und Produkte zu, die mittels eines Patentrechtes vor einem Plagiat geschützt werden und den alleinigen Vertrieb der Ware oder Dienstleistung zugesichert bekommen. Das Patentrecht ist dabei in der heutigen Gesellschaft vor allem in der Wirtschaft von zentraler Bedeutung.

Die Grenzen der Patentierbarkeit
Die Patentierbarkeit kodifiziert, inwieweit eine geistige Leistung patentiert werden kann oder der Gesellschaft zugänglich gemacht werden muss. Allgemein gilt, dass reine Erfindungen sowie wissenschaftliche und mathematische Konzepte vom Patentrecht ausgeschlossen werden, während neue Geschäftsmethoden und Produkte einen besonderen Urheberschutz erhalten. Eine Grauzone stellt derzeit das Internet dar, bei dem das Kopieren und Vervielfältigen von Musik, Literatur und Film als Selbstverständlichkeit erachtet wird. Für die Regelung des Patentrechtes im Internet ist vor allem das Werteverständnis der heutigen Gesellschaft entscheidend. Die Rechtsanwaltskanzlei BBS bietet zu diesem Thema einen interessanten Artikel auf der Plattform http://bbs-law.de/patentrecht/ an.

Von den Kosten bis zur Wirkung
Zwar ist der Erfinder einer geistigen Leistung generell vor einem Plagiat durch das Urheberrecht geschützt, allerdings ist dieses vor allem für internationale Unternehmen, die am kapitalistischen Konkurrenzkampf teilnehmen, nicht ausreichend. Entsprechend belaufen sich die Kosten, für einen Patentanspruch einer Privatperson auf eine dreistellige Summe, während bei internationalen Patenten die Gebühren für die Anmeldung und Veröffentlichung mehrere Tausend Euro in Anspruch nehmen. Der Schutz dauert anschließend maximal 20 Jahre an und beginnt mit der Publikation des Patentblattes. Alternativ zum Patent kann auch ein Gebrauchsmuster angefordert werden. Dieses ist mit einem geringeren bürokratischen Aufwand verbunden, kann allerdings auch nur einen begrenzten Schutz garantieren.

Die Bedeutung des Patentschutzes
Das Patentgesetz besteht aus 147 Paragrafen und spielt in der sozialen Marktwirtschaft eine unerlässliche Rolle. Denn nur, wenn Unternehmen mit dem Anspruch auf ein Produkt rechnen können, werden sie in Forschung und Entwicklung investieren. Sobald das Konzept des Patentschutzes seine Wirkung verliert, wird der Markt auf internationaler Ebene nicht mehr konkurrenzfähig sein.

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